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19.10.2017

„Unternehmen stimmen mit den Füßen ab. Zwingen sie Puigdemont zum Einlenken?“, fragt Cyrus de la Rubia.

Es ist ein Witz, der die angebliche Abgehobenheit von Volkswirten illustrieren soll und in diesen Tagen an die Unabhängigkeitsbefürworter in Katalonien erinnert: Ein Physiker, ein Chemiker und ein Volkswirt sind auf einer einsamen Insel und stehen vor dem Problem, Konservendosen, aber keinen Dosenöffner zur Verfügung zu haben. Während es der Physiker und der Chemiker durch Rückgriff auf ihre Fachkenntnisse schaffen, einige Dosen zu öffnen, steht der Volkswirt vor einer Dose und sagt: Nehmen wir an, wir hätten einen Dosenöffner.

So ähnlich argumentieren auch viele katalanische Politiker, wenn ihnen vorgehalten wird, dass sie mit dem Wohlstand des Landes spielen. Die Annahme: Katalonien werde übergangslos in der EU bleiben und entsprechend werde man weiter mit den EU-Ländern Handel ohne Restriktionen treiben, einschließlich mit dem Rest Spaniens.

Institutionen spielen häufig die entscheidende Rolle für die wirtschaftliche Entwicklung eines Landes. Es wird Zeit, dass diese Erkenntnis auch in der Politik Kataloniens ankommt. Danach sieht es derzeit nicht aus. Der katalanische Regierungschef Carles Puigdemont hat das Ultimatum der Zentralregierung erneut verstreichen lassen und die Regierung in Madrid Zwangsmaßnahmen gegenüber Katalonien angekündigt. Und dennoch: Es besteht Hoffnung auf eine vernünftige Lösung des Konfliktes. Dies liegt vor allem daran, dass bei den Unternehmen aus Katalonien eine Art Abstimmung mit den Füßen stattfindet: Seit dem Referendum am 1. Oktober haben mehr als 700 Unternehmen ihren Hauptsitz in Katalonien aufgegeben und ihn nach Valencia, Alicante, Rioja und andere Regionen verlegt. Sollte Katalonien den letzten Schritt tatsächlich gehen und durch eine Unabhängigkeitserklärung eine massive rechtliche Unsicherheit schaffen, wird es nicht nur bei der Verlagerung des Hauptsitzes bleiben. Vielmehr ist dann auch gerade bei den exportorientierten Unternehmen wie Seat mit einer Verlagerung der Produktion in einen anderen Teil Spaniens zu rechnen. Angesichts dieser Aussichten würden sich in einem derartigen Szenario die Prognose des Amtes für fiskalische Verantwortung, wonach das Wachstum im kommenden Jahr um bis zu 1,2 Prozentpunkte niedriger ausfallen könnte, als Makulatur erweisen.

Wie geht es weiter? Zunächst wird die Lage vermutlich noch eskalieren. Die Zentralregierung wird in den nächsten Tagen Schritte vorbereiten, um Katalonien die Autonomie zu entziehen. Für Samstag ist ein Kabinettstreffen in Madrid angekündigt, beim dem über die Aktivierung des Verfassungsartikels 155 (Entzug der Autonomie) beratschlagt werden soll. Sodann müsste das Parlament über den Entzug der Autonomie abstimmen. Wir erwarten, dass Puigdemont bis zur letzten Minute wartet, um dann doch noch einzulenken – unter der Annahme, dass die katalanische Regierung die Katastrophe, politisch und ökonomisch, verhindern möchte.