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24.09.2015

Stefan Gäde, Analyst der HSH Nordbank, hält es für wahrscheinlich, dass der griechische Reformprozess schon bald wieder ins Stocken geraten wird.

Kaum zu glauben. Alexis Tsipras hat eine zweite Chance bekommen. Das linke Syriza-Bündnis ist aus den Parlamentswahlen erneut als stärkste Kraft hervorgegangen und Tsipras Ministerpräsident geblieben. Dabei stand Griechenland in diesem Sommer nach nur wenigen Monaten seiner Regentschaft wirtschaftlich und politisch am Rande des Abgrunds. Tsipras, der ursprünglich angetreten war, um den Kurs der europäischen Politik zu ändern, musste schmerzlich erkennen, dass die anderen Staaten der europäischen Gemeinschaft keinen griechischen Sonderweg akzeptieren. Der Euro-Währungsraum hätte den Grexit verkraftet, aber Griechenland wäre ohne den Euro wohl schon längst in den Abgrund geraten.

Jetzt muss der Tsipras, der fast keine seiner letztjährigen Wahlversprechen einlösen konnte, aus dem Bündnis der radikalen Linken eine Reformpartei machen. Dabei lassen die Auflagen der Gläubiger Tsipras nur wenig Gestaltungsspielraum. Zudem hat er keine Zeit zu verschenken. Pünktlich im Oktober kommen die Finanzinspekteure aus Brüssel und werden prüfen, ob Griechenland tatsächlich die strengen Auflagen des dritten Rettungspaketes einhält. Von ihrem Bericht wird es abhängen, ob im November die nächste Tranche der Hilfsgelder freigegeben wird.

Die von den Gläubigern diktierte Reformagenda ist berechtigt, aber lang und unbequem. Zunächst geht es darum, Staatsfinanzen und Banken zu stabilisieren. Steuererhöhungen und Einschnitte bei den Renten sind unumgänglich, werden aber die Stimmung in der Bevölkerung verschlechtern. Denn die Menschen in Griechenland müssen schon seit vielen Jahren mit sinkenden Einkommen leben, was nicht zuletzt auch auf die Sparlauflagen der früheren Hilfsprogramme zurückzuführen ist. Hinzu kommt, dass die Arbeitslosigkeit, erdrückend ist, insbesondere bei den Jugendlichen. Aus diesem Grund wird für Tsipras der Start in seine zweite Runde als Regierungschef sicherlich nicht leicht, allein schon deshalb, weil er bei der Aufstellung seiner Regierungsmannschaft wieder sehr die innerparteilichen Kräfteverhältnisse berücksichtigen musste. Es fehlen die Experten und jetzt hat sich auch noch innerhalb von Syriza ein Bündnis gegen die Sparauflagen gebildet. Das sind keine guten Voraussetzungen für die Umsetzung von Reformen. Infolgedessen ist es wahrscheinlich, dass der griechische Reformprozess schon bald wieder ins Stocken geraten wird. Dann wäre Griechenland ein weiteres Mal auf den Großmut seiner Geldgeber angewiesen. Letzteren steckt aber sicherlich noch das unprofessionelle und langatmige Theater bei den Verhandlungen über die Hilfskredite in den Knochen. Auf jeden Fall dürfte die Hemmschwelle, Griechenland endgültig aus der Eurozone zu verabschieden, deutlich gesunken sein. Ein weiteres Vabanquespiel wird sich Tsipras nicht leisten können.

Stefan Gäde
Analyst der HSH Nordbank