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Wochenkommentar
10.02.2017

„Die europäische Vision von Macron und Schulz lässt jene Nationalisten, die auf der Trump-Welle mit schwimmen wollen, wie Verräter aussehen.“, meint Analyst Patrick Harms.

Nach dem Brexit war es eigentlich klar. Und nach der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten erst recht: Mit den Wahlen in den Niederlanden, in Frankreich und Deutschland wird ein Land nach dem anderen der Europäischen Union den Rücken kehren. Ein Auseinanderbrechen der EU ist kein Gedankenspiel mehr, sondern war für viele eine ausgemachte Sache. Und jetzt? Die Stimmung scheint sich gerade zu drehen. In Frankreich werden dem EU-kritischen Konservativen François Fillon seit einer Finanzaffäre kaum noch Chancen auf die Präsidentschaft eingeräumt. Die Rechtspopulistin Marine Le Pen führt zwar in den Umfragen zum ersten Wahlgang, eine wirkliche Chance, Präsidentin zu werden hat sie aber nicht.

Stattdessen scheint sich gerade der 39-jährige, pro-europäische Reformer und Ex-Wirtschaftsminister Emmanuel Macron durchzusetzen. In Deutschland hat die AfD innerhalb eines Monats in den Umfragen mehr als drei Prozentpunkte verloren, Martin Schulz hat die SPD auf über 30 % katapultiert und der Hype geht weiter. In Europas größten Staaten sind also nun Politiker im Aufwind, die offensiv für einen Ausbau der Kompetenzen der EU werben. Macht das Sinn? So merkwürdig es klingen mag: Der frühere Investmentbanker und Elitehochschulabsolvent Macron und der langjährige Europa-Abgeordnete Schulz werden von vielen nicht als Teil des Establishment gesehen. Macron gab zwei Jahre lang als Wirtschaftsminister den Reformmotor in der sozialistisch geführten Regierung, in der er sich gegen viel Widerstand durchsetzte. Dies stärkte sein Image als unabhängiger Macher, der den Bürgern die Wahrheit sagt. Bei Schulz ist die Sache etwas anders: Der ehemalige Präsident des EU-Parlaments besitzt keinerlei Regierungserfahrung. Dennoch konnte er sich als „Mann der klaren Worte“ profilieren und seine bisherige Abwesenheit in der Bundespolitik lässt ihn unverbraucht erscheinen. Darüber hinaus kann er, der Buchhändler ohne Abitur, der sich zum Spitzenpolitiker hochgearbeitet hat, sozialdemokratische Prinzipien vertreten, ohne sich zu verbiegen.

Aber reicht das allein, um dem globalen Trend zu Renationalisierung und Rechtspopulismus etwas entgegenzusetzen? Wahrscheinlich nicht. Aber da ist noch mehr: Dass der Aufstieg der Kandidaten mit Trumps Amtseinführung zusammenfällt ist kein Zufall. Der US-Präsident macht keinen Hehl daraus, dass er die EU spalten und ihr mit Strafzöllen die ökonomische Grundlage entziehen will sowie mit seiner Abneigung gegen die Nato ihre Sicherheitsarchitektur in Frage stellt. Die Europäer realisieren wohl, dass sie in der neuen und feindseligeren Welt mit einer Stimme sprechen müssen. Wenn Arbeitsplätze bedroht sind, macht es Sinn mit einer gemeinsamen Wirtschaftspolitik zu antworten, statt dass jeder für sich alleine ins Feld zieht. Wenn die Sicherheitsarchitektur auseinander zu brechen droht, können Frankreich oder Deutschland dem nichts entgegensetzen. Die Europäische Union insgesamt aber durchaus. Wenn die Europäer davon überzeugt sind, dass ein vereintes Europa die einzige Möglichkeit ist, ihre Interessen zu vertreten, wirken Kandidaten wie Macron und Schulz wie die patriotischen Verteidiger des Abendlandes und jene, die versuchen auf der Trump-Welle mitzuschwimmen wie Verräter.

Natürlich sollte man die letzten Umfragen nicht zu hoch hängen. Vor allem bis zur Bundestagswahl ist noch viel Zeit, um Schwächen zu identifizieren. Bisher sind beide Kandidaten programmatische Details schuldig geblieben – sie präsentieren eher die grobe Vision. Aber vielleicht erklärt gerade das ihren Erfolg.

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