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16.07.2015

Wenn Griechenland das neue Programm als Chance begreift, wird das Land schon bald auf einen positiven und dauerhaften Wachstumspfad einschwenken, meint Cyrus de la Rubia, Chefvolkswirt der HSH Nordbank.

Das war knapp. Um ein Haar wäre Griechenland am Montag aus der Eurozone herauskatapultiert worden. Schon ranken sich einige Anekdoten um die Personen und Zufälle, die den Grexit verhindert haben. Beispielsweise berichtet die Financial Times, Kanzlerin Merkel und Ministerpräsident Tsipras hätten am frühen Montagmorgen um 6 Uhr resigniert und erschöpft den Verhandlungsort verlassen wollen, als EU-Ratspräsident Donald Tusk ihnen mit den Worten „keiner verlässt den Raum“ entgegentrat und die beiden Hauptprotagonisten zur Einsicht brachte.

Sollte man jetzt froh und erleichtert über dieses (Zwischen-)Ergebnis sein? Oder hat Europa vielmehr eine Chance vertan, endlich einmal sein Regelwerk durchzusetzen, um dann als Währungsunion ohne Griechenland sogar gestärkt in die Zukunft zu gehen? Die Antwort darauf ist nur bedingt objektiv und sie lautet hier: Allmähliches Aufatmen ist angesagt.

Warum? Erstens, Griechenland erhält weiterhin die Möglichkeit, Strukturreformen im Rahmen des Euros durchzuführen. Deren Gelingen würde, wie bei Spanien und Portugal beobachtet werden kann, zu einem höheren Wachstumspfad führen. Kurzfristig wurde zudem ein schmerzhaftes Chaos vermieden. Zweitens, die Forderungen der Euroländer gegenüber Griechenland sind hart. Damit dürfte Parteien wie „Podemos“ aus Spanien in Bezug auf Bemühungen, Schulden zu streichen oder Europa den Rücken zuzukehren, Wind aus den Segeln genommen worden sein. Drittens, die möglichen negativen Auswirkungen eines Grexit in Form eines neuen Herds der Instabilität im Mittelmeerraum in Verbindung mit der Flüchtlingsproblematik und dem Risiko, Hellas in die Arme von Russland zu treiben, konnten zunächst vermieden werden. Viertens, die Euroländer haben ihrerseits die Chance, aus den Entwicklungen der letzten Jahre zu lernen. Eine dieser Lehren lautet beispielsweise, endlich eine Insolvenzordnung für Staaten zu implementieren. Schließlich zeigt die Entscheidung zugunsten des Euros, dass die Gemeinschaftswährung doch noch eine große Integrationskraft hat.

In den nächsten Monaten geht es zunächst um das Ausräumen unmittelbarer Hindernisse. So muss etwa das griechische Parlament bis zum 22. Juli die europäische Bankenabwicklungsrichtlinie und Reformen im Justizsystem beschließen. Außerdem steht bislang nicht fest, mit welchen Mehrheitsverhältnissen Ministerpräsident Tsipras regieren und das noch zu verhandelnde ESM-Programm beschließen wird, nachdem ein Viertel der Syriza-Abgeordneten gegen das Gesetzespaket vom Mittwoch stimmte. Wichtig ist dann, dass Griechenland das neue Hilfspaket als Chance begreift, das Land von einer wirtschaftsfeindlichen Vetternwirtschaft und einem von persönlichen Begünstigungen geprägten öffentlichen Sektor zu befreien. Konkret geht es um die Schaffung eines effizienten Steuersystems mit weniger Ausnahmeregelungen und die weitere Öffnung von Berufsständen, um nur einige Beispiele herauszugreifen. Gerade eine linke Regierung, die sich die Bekämpfung der Armut und die Abschaffung von Privilegien auf die Fahnen geschrieben hat, könnte einen derartigen Reformkurs mit einem hohen Grad an Glaubwürdigkeit durchsetzen. Sollte sich die Regierung jedoch erneut entschließen, immer nur das Allernötigste zu unternehmen, würde es schon sehr bald wieder knapp werden für Griechenland.