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Wochenkommentar

Krisenbewältigung: Hätte, würde, sollte, könnte

23.07.2015

Hätte sich die EZB in der Griechenland-Krise anders verhalten müssen, fragt Sintje Boie.

Eigentlich hätte die EZB die ELA-Notfallkredite an die griechischen Banken bei der Eskalation des Schuldenstreits mit Athen nicht nur einfrieren, sondern komplett streichen müssen. Denn diese sind an die Solvenz der Banken gebunden, welche offensichtlich nicht gegeben ist, wenn der griechische Staat zahlungsunfähig ist. Die Assets des Bankensektors bestehen zum einen zu einem Großteil aus Staatspapieren, zum anderen basiert ihr Eigenkapital hauptsächlich auf Steuergutschriften. Dazu kommt eine stetige Zunahme des Anteils der faulen Kredite im Portfolio angesichts des wirtschaftlichen Niedergangs. Da überrascht es nicht, dass die griechischen Banken mit einem Volumen von bis zu 25 Mrd. Euro im Rahmen des dritten Hilfsprogrammes rekapitalisiert werden müssen.

Die EZB argumentiert, ELA-Notfallkredite sind trotz allem möglich, wenn sich ein Land unter dem Rettungsschirm ESM (European Stability Mechanism) befindet und die anderen Euro-Länder im Gegenzug für Spar- und Reformmaßnahmen die Zahlungsfähigkeit über den ESM sicherstellen. Doch Ende Juni ist das zweite Rettungspaket für Griechenland ausgelaufen, und es gab keine Einigung zwischen Hellas und seinen Gläubigern auf ein Anschlussprogramm. Zudem eskalierte der Streit um die Bedingungen für ein neues Hilfsprogramm mit dem griechischen Referendum, so dass es zwischenzeitlich nicht mehr nach einer Lösung aussah.

Die ELA-Notfallkredite hätten also gekappt werden müssen. Dann könnte man zu Recht sagen: Die EZB ist eine regelbasierte Institution, wie es EZB-Präsident Mario Draghi gebetsmühlenartig wiederholt. Ein solches Vorgehen würde die Glaubwürdigkeit der EZB stärken. Die EZB sollte sich nicht von der Politik einspannen lassen.

Doch was wäre gewesen, wenn die EZB tatsächlich die ELA-Notfallkredite gestoppt hätte? Ohne Finanzhilfen der anderen Euro-Länder wären die griechischen Banken kollabiert und hätten nur durch die Einführung einer Parallelwährung rekapitalisiert werden können. Damit hätte die EZB den Grexit faktisch beschlossen. Ein solch gravierender Schritt liegt aber wohl kaum im Zuständigkeitsbereich einer Notenbank. Diese muss ihrer Funktion als „Lender-of-Last-Resort“ nachkommen – die EZB hat den Druck schon massiv erhöht, indem sie die ELA-Notfallkredite eingefroren hat. Die Entscheidung zu einem Grexit ist bei der Politik anzusiedeln, diese hätte die EZB aus der Schusslinie bringen müssen.

Sehr wahrscheinlich hätte die Eskalation der Krise vermieden werden können, wenn die EZB schon sehr viel früher die Notbremse gezogen und die ELA-Notfallkredite nicht weiter erhöht hätte. Unter diesem Druck wäre eine Einigung zwischen den Verhandlungsparteien wahrscheinlich schneller erreichbar gewesen. Doch bis zuletzt haben alle gehofft, ohne diese Drohgebärde auskommen zu können und einen Kompromiss zu finden. Das war wohl ein Irrglaube. Nun gut, hinterher ist man immer schlauer.

Sintje Boie, Analystin der HSH Nordbank

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