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Wochenkommentar
20.11.2014

Wenn die Politik nicht bald einen mutigen Reformkurs einschlägt, droht der europäischen Wirtschaft ein ähnliches Siechtum wie der japanischen, meint Stefan Gäde, Analyst der HSH Nordbank.

Nun ist es amtlich. Japans Premierminister Shinzo Abe ist mit seiner Wirtschaftspolitik gescheitert. Das sollte für die Europäer kein Grund zur Schadenfreude sein, sondern eher ein Grund zur Sorge. Dabei muss man sich hierzulande weniger um die negativen konjunkturellen Einflüsse aus Japan sorgen, sondern um die Gründe des Scheiterns. Denn dabei gibt es erschreckende Parallelen zu der Verfassung von Wirtschaft und Politik in der Eurozone, und das betrifft nicht nur die Abwertung von Euro und Yen gegenüber dem US-Dollar.

Nicht einmal zwei Jahre nach dem Regierungsantritt von Abe und seinem mit vielen Vorschusslorbeeren bedachten „Abenomics“ befindet sich Japans Wirtschaft wieder in der Rezession. Weder die brachial expansive Geldpolitik noch die kreditfinanzierten Konjunkturprogramme haben Erfolg gehabt. Vor allem wurden die so dringenden und seit Jahren überfälligen Strukturreformen nicht beherzt genug angegangen. Auslöser für die jetzige Misere ist allerdings die Mehrwertsteuererhöhung vom April. Sie hat den Konsumenten und Unternehmern nachhaltig die Laune verdorben. Nun wird es wohl noch vor dem Jahresende zu Neuwahlen kommen und die heutige Regierung voraussichtlich vier weitere Jahre an der Macht bleiben. Aber es ist ein Spiel auf Zeit, denn die Folgen der verfehlten Wirtschaftpolitik von Abe und seinen Vorgängern dürften immer sichtbarer werden. Die Unternehmen halten sich nach wie vor mit Investitionen zurück und die Konsumenten leiden unter sinkenden Reallöhnen.

In der Eurozone werfen die Versäumnisse der Vergangenheit ebenfalls lange Schatten bis in die Gegenwart. Die liebgewordenen sozialstaatlichen Wohltaten werden angesichts der hohen Verschuldung und immer drängenderer demografischer Probleme zu einer schwerwiegenden Belastung. Außerdem lähmen verkrustete Strukturen, insbesondere auf dem Arbeitsmarkt, die Investitionsbereitschaft der Unternehmen. Die Herausforderungen für die Politik sind groß. Aber wer sagt seinen Wählern schon gerne unangenehme Wahrheiten und bereitet sie auf den unumgänglichen Wohlstandsverlust vor? Da ist es doch viel einfacher, die Verantwortung auf die Notenbanken abzuwälzen. Die waren bei der Bekämpfung der (Banken-) Finanzkrise durch die Öffnung der Geldschleusen sehr erfolgreich. Aber beim Abbau von Staatsschulden und überholter Strukturen stößt die Geldpolitik an ihre Grenzen.

In Japan siecht die Wirtschaft schon seit Anfang der neunziger Jahre dahin, ohne nennenswertes Wachstum und mit Deflation. Dass eine ultra-lockere Geldpolitik mit rekordniedrigen Zinsen und einer Abwertung der heimischen Währung kein Allheilmittel ist, zeigt das Beispiel Japan nur zu gut. Schon seit mehr als zwanzig Jahren wartet die dortige Wirtschaft auf das Aufgehen der Sonne. Machen wir in Europa die gleichen Fehler oder werden jetzt mutige Reformen angepackt? Die Zeit drängt. Ansonsten droht unserer Konjunktur, ähnlich wie in Japan, mehr als eine nur vorübergehende Sonnenfinsternis.

Stefan Gäde, Analyst der HSH Nordbank

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