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15.08.2014

Sollten die Reformen von Matteo Renzi ins Stocken geraten, kommen auf Italien schwere Zeiten zu, meint Stefan Gäde, Analyst der HSH Nordbank.

Italien gehört wirtschaftlich zu den größten Sorgenkindern der Eurozone. Deshalb sah sich EZB-Präsident Mario Draghi auf der letzten Pressekonferenz genötigt, grundlegende Reformen zu fordern. Die Hauptursache für die fehlende Investitionsbereitschaft der Unternehmen sei, so Draghi, die Unsicherheit über den politischen Kurs des Landes. Dabei hat der seit Februar amtierende Premierminister, Matteo Renzi viel frischen Wind in die italienische Politik gebracht. Ein Feuerwerk von Reformen versprach er vom Wahlrecht über den Arbeitsmarkt und die Bürokratie bis zu den Steuern. Aber viel zu sehen ist davon bislang noch nicht.

Im Gegenteil: Die ursprüngliche Wachstumsprognose der italienischen Regierung, die für 2014 ohnehin nur von einem mageren Plus von 0,8% ausging, ist Makulatur. Die drittgrößte Volkswirtschaft der Eurozone ist im ersten Halbjahr erneut in die Rezession zurückgefallen und wird aufs Gesamtjahr gesehen bestenfalls stagnieren. Hinzu kommt, dass Italien auch bei den öffentlichen Finanzen alles andere als ein Musterschüler ist. Die Verschuldung macht mittlerweile 135% des BIP aus und es gibt wenig Hoffnung auf Besserung. Das dringendste Problem ist jedoch die Arbeitslosigkeit. Die Quote beträgt über 12 Prozent, bei den jungen Italienern sogar bei über 40 Prozent.

Dennoch gibt es auch gute Nachrichten aus Italien. Renzi ist mit den Reformen vorangekommen. Erste Erfolge gibt es bei der Parlamentsreform und bei der Verschlankung der öffentlichen Verwaltung. Jetzt hat Renzi ein Programm angekündigt, in 1.000 Tagen ein neues Italien zu schaffen. Wichtigster Baustein ist die Arbeitsmarktreform, die den Arbeitsmarkt erheblich flexibilisieren soll. Außerdem ist ein Investitionsprogramm für Infrastrukturprojekte im Volumen von 30 Mrd. EUR vorgesehen. Zudem sollen kleine und mittlere Unternehmen bei den Energiekosten entlastet und bei Investitionen gefördert werden. Es wird ein heißer Herbst in Italien, denn die Regierung will dies alles ohne Aufnahme zusätzlicher Kredite schaffen; und ob es einen belastbaren Plan für die Gegenfinanzierung oder gar für den dringend notwenigen Schuldenabbau gibt, darf bezweifelt werden.

Renzi ist zum Erfolg verdammt. Geraten die Reformen ins Stocken, steht nicht nur seine Zukunft auf dem Spiel. Im eigenen Land warten genug Politiker, die viel Übung im Blockieren und Stürzen von Regierungen haben. Zudem würde die EU-Kommission angesichts der desolaten Finanzen schon bald mit Daumenschrauben drohen. Scheitert Renzi, kommen auf Italien schwere Zeiten zu, auf die Eurozone ebenfalls.

Stefan Gäde, Analyst der HSH Nordbank

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