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12.09.2013

Die Eurozone wird nur funktionieren, wenn man sie fortentwickelt. Eine gemeinsame Bankenaufsicht ist dazu ein wichtiger Beitrag, meint Cyrus de la Rubia, Chefvolkswirt der HSH Nordbank.

 

Die Eurozone ist eine Währungsunion, aber sie funktioniert nicht richtig. Das haben die letzten Jahre schmerzhaft gezeigt. Ein wichtiges Element zur Vervollständigung der Währungsunion ist in diesen Tagen (endgültige Entscheidung am 12.9.) durch das europäische Parlament und die Europäische Zentralbank auf den Weg gebracht worden: die gemeinsame Bankenaufsicht.

Insbesondere Irland und Zypern haben die Notwendigkeit einer gemeinsamen Bankenaufsicht gezeigt. Dort drohten leichtsinniges Wirtschaften der Banken die betroffenen Länder und die Eurozone insgesamt  in den Abgrund zu reißen. Das Hauptproblem ist, dass nationale Aufsichten bei Missständen häufig beide Augen zudrücken und es mit der Umsetzung der EU-weiten Regulierungsvorschriften nicht immer so genau nehmen. Oft wird eine "weiche Welle" gefahren (EZB-Chefsyndicus Sáinz de Vecuña), um den so genannten nationalen Champions vorgebliche Wettbewerbsvorteile zu verschaffen.

Dieser egoistische und kurzsichtige Gedanke gehört abgeschafft und  es liegt nahe, eine zentrale Aufsicht zu schaffen. Natürlich gibt es Bedenken gegen dieses Vorhaben. Diese sind verständlich, denn die genaue Ausgestaltung ist noch weitestgehend unbekannt. Was passiert beispielsweise, wenn die EZB die Insolvenz eines Kreditinstituts feststellt? Darf sie es dann auch abwickeln? Der EZB-Chef Mario Draghi hat bei der letzten Pressekonferenz diesbezüglich seine Sicht der Dinge deutlich gemacht: Die Entscheidung, was mit dem entsprechenden Institut geschehen soll, müsse bei einer anderen europäischen Institution liegen. Deutschland hingegen möchte die Abwicklung lieber in nationaler Verantwortung sehen. Der Prozess wird also vorerst mühsam bleiben.

Dennoch: Mit der Entscheidung, dass ab Herbst die gemeinsame Bankenaufsicht ihre Arbeit aufnimmt, haben sich die Staatschefs der Euroländer bereit erklärt, Souveränität zugunsten der Fortentwicklung der Währungsunion abzugeben. Dies ist ein gutes Zeichen und lässt hoffen, dass man nicht auf halbem Wege stecken bleibt, sondern die institutionellen Schwachstellen der Eurozone Schritt für Schritt beseitigt.

Cyrus de la Rubia, Chefvolkswirt der HSH Nordbank

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