SUCHE

Wochenkommentar
05.07.2013

Die Eurozone könnte heute auch eine länger anhaltende Regierungskrise in Portugal gut überstehen, meint Cyrus de la Rubia.

Die Zeitungen vermelden angesichts der Regierungskrise in Portugal die Rückkehr der Schuldenkrise. Die meisten Finanzmarktindikatoren stützen diese Ansicht nicht. Zwar haben sich die Risikoprämien für portugiesische Staatsanleihen zeitweise kräftig ausgeweitet und der Aktienmarkt in Lissabon verlor nach dem Rücktritt des Finanz- sowie Außenministers rund 6 Prozent. Andere Indikatoren, die vor einigen Monaten typischerweise ebenfalls reagiert hätten, zeigten aber nur geringe Bewegungen: Zehnjährige spanische und italienische Anleihespreads stiegen keineswegs drastisch an, die Bund-Renditen gaben nur wenig nach, und der Euro erholte sich nach einem Rücksetzer wieder.

Nun wissen wir aus leidvoller Erfahrung, dass der Markt keineswegs immer recht hat. Dennoch sollte man nicht so tun, als ob wir heute in der gleichen Situation wie vor zwölf Monaten sind und die Eurozone daher genauso verletzlich wäre wie damals. Vielmehr ist festzustellen, dass erhebliche Fortschritte erzielt wurden, die die Ansteckung von anderen Ländern weniger wahrscheinlich machen. Zum einen sind einige Erfolge in Portugal selber zu verzeichnen. Dazu gehört eine der radikalsten Arbeitsmarktreformen der Eurozone, die zu dem erheblichen Rückgang der Lohnstückkosten beigetragen hat. Das wiederum hat den Exporten geholfen und bewirkt, dass – zusammen mit deutlich niedrigeren Importen – die Leistungsbilanz im ersten Quartal diesen Jahres fast ausgeglichen war. Ende 2008 hatte das Land noch ein Leistungsbilanzdefizit von unglaublichen 12,6 Prozent des Bruttoinlandprodukts. Das Nachbarland Spanien kann bei diesen Themen ähnlich punkten und zudem auf eine Erholung der Wirtschaft verweisen. In Italien bedarf es sicherlich mehr als nur einer stabilen Regierung. Man kann jedoch zumindest konstatieren, dass nach den Umgestaltungen Montis keine größeren Rückschritte zu verzeichnen sind. Frankreichs Reformtempo ist zäh, aber messbar. Die präsidentiale Regierungsstruktur lässt vermuten, dass dort im Notfall das Steuer relativ rasch herumgerissen werden kann.

Auch auf der institutionellen Ebene haben sich Dinge bewegt. Die Einigung auf eine (zugegebenermaßen noch sehr schlanke) Bankenunion und auf Bail-in-Regeln, ggf. mit ESM-Beteiligung, sind ein wichtiger Schritt zur langfristigen Stabilisierung des Bankensektors. Und dann ist da noch das Staatsanleiheankauf-Programm der EZB (OMT), das im Fall der Fälle aktiviert werden könnte. Dieses Instrument trägt wesentlich zur Isolierung von länderspezifischen Risiken bei.

Bei alledem bleibt die Situation fragil und es gibt keinen Grund sich zurückzulehnen. Insbesondere Frankreich und Italien  - das sind die Länder mit weiter steigenden Lohnstückkosten – müssen mehr  Reformwillen zeigen, die Bankenunion sollte beschleunigt werden und ein Insolvenzrecht für Staaten ist wieder als Zukunftsziel auf die Agenda zu nehmen, um die Disziplinierungsfunktion von Märkten zu stärken. Dann würde die Schuldenkrise auch nachhaltig aus dem Blickfeld der Investoren verschwinden.

Cyrus de la Rubia, Chefvolkswirt der HSH Nordbank

Nach oben