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Donald Trump möchte viel erreichen, aber ob er seine Ziele auch erreicht, ist fraglich (© Getty Images)
US-Wirtschaftspolitik

Donald Trumps Politik ist widersprüchlich und damit unberechenbar, meint Cyrus de la Rubia, Chefvolkswirt der HSH Nordbank. Er zieht eine Parallele zu einem berühmten Roman.

Die wirtschaftspolitischen Pläne des US-Präsidenten Donald Trumps sind voller Widersprüche und Inkonsistenzen. Es gibt zwei Wege, damit umzugehen. Die erste Möglichkeit ist, an den so genannten unwahrscheinlichen Unwahrscheinlichkeitsdrive, der mit dem Roman „Per Anhalter durch die Galaxis“ bekannt wurde, zu glauben. Für die Leser, die mit diesem Buch nicht so vertraut sind, sei dieses Phänomen kurz erklärt. Der unwahrscheinliche Unwahrscheinlichkeitsdrive ermöglicht es einem Raumschiff praktisch an jedem Ort gleichzeitig zu sein, was wiederum vollkommen unwahrscheinliche Dinge möglich werden lässt. 

Wenn man nicht geneigt ist, daran zu glauben, muss man sich Gedanken darübermachen, was für Maßnahmen dann realistischerweise umgesetzt werden. 

Kann Trump beispielsweise einen Zollsatz von 45 Prozent auf chinesische Importe erheben und trotzdem für ein Wachstum der US-Wirtschaft von 4 bis 5 Prozent sorgen? Nein, denn China würde sich wehren, ein Handelskrieg wäre die Folge und die über Jahrzehnte aufgebauten Wertschöpfungsketten von US-Unternehmen, die auf China angewiesen sind, würden erheblich gestört werden. Möglicherweise verzichtet die Trump-Administration auf das Wachstumsziel und setzt den Zoll durch. Wahrscheinlicher ist es, dass entweder eine deutlich niedrigere Belastung für Importe durchgesetzt wird und/oder ausgewählte Sektoren wie etwa der Stahlsektor geschützt werden.

Kann man 11,4 Millionen illegal eingereiste Ausländern ausweisen und zugleich ein 1000 Milliarden US-Dollar Infrastrukturprogramm umsetzen, bei dem man Millionen von Arbeitskräften benötigt? Nein, denn die US-Wirtschaft ist bereits gut ausgelastet, der Arbeitsmarkt praktisch leergefegt und die im Wahlkampf angekündigte Maßnahme würde das Arbeitskräftepotenzial um 5 Prozent senken. Realistisch erscheint, dass die Zahl der geplanten Abschiebungen drastisch reduziert und das Infrastrukturprogramm kräftig zusammengestrichen wird. Der Wachstumsimpuls wird vor diesem Hintergrund vermutlich überschätzt.

Ein drittes Beispiel ist die Ankündigung die Steuern zu senken und gleichzeitig die Schulden abzubauen. Argumentiert wird hier gerne mit der so genannten Lafferkurve. Vertreter dieser These behaupteten bereits unter Reagan, dass die hohen Steuersätze bei Unternehmen und privaten Haushalten zu Ausweichbewegungen führten (u.a. über Steuerhinterziehung und Verlagerung der Produktion) und es bei einer Senkung der Steuersätze zu einer Umkehr dieser Entwicklung komme. Die Empirie konnte diese These nicht stützen. Im Gegenteil: Unter Reagan ist die öffentliche Verschuldung im Verhältnis zum BIP von 30 Prozent Anfang 1980 auf 50 Prozent Ende 1989 gestiegen. Steuersenkung und Schuldenabbau wird nicht gleichzeitig möglich sein. Die Republikaner werden vermutlich trotzdem kräftig an der Steuerschraube drehen und sich die Einnahmensituation schön rechnen. Wenn man dann nach vier Jahren eine Erhöhung der öffentlichen Verschuldung von derzeit 105 Prozent des BIP auf sagen wir 120 Prozent des BIP feststellt, werden sich schon Ausreden finden lassen.

Kurz: Trump hat nicht die Antwort auf die „Frage nach dem Leben, dem Universum und alles andere“ (wir wissen die Antwort: 42) und verfügt auch nicht über den unwahrscheinlichen Unwahrscheinlichkeitsdrive. Auch im postfaktischen Zeitalter wird die neue US-Regierung einfache ökonomische Gesetzmäßigkeiten nicht außer Kraft setzen können. Ein Roman ist eben kein Sachbuch und Twitter-Positionen sind kein Ersatz für handwerklich ordentliche Wirtschaftspolitik.

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