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23.01.2015

EZB beschließt umfangreiches Staatsanleiheankaufprogramm. Doch die Risiken werden erstmals nicht gemeinsam getragen.

Gewichtheber.

Die nationalen Notenbanken sollen das durch QE entstehende Risiko zunächst weitgehend selbst tragen. (picture alliance / dpa)

EZB-Präsident Mario Draghi hat sich durchgesetzt: Wie mehrheitlich erwartet hat die EZB auf ihrer Zinssitzung am 22. Januar ihre Anleihekäufe erweitert. Sie beabsichtigt nun monatlich 60 Mrd. Euro an privaten und öffentlichen Anleihen zu kaufen, d.h. sie nimmt Euro-Staatsanleihen sowie Anleihen von Emittenten mit Förderauftrag und europäischen Institutionen in ihr Portfolio auf. Die Notenbank verkauft die Entscheidung zu Anleiheankäufen (QE) als geldpolitische Maßnahme: Die Inflationsraten sind so niedrig, dass sich der mittelfristige Inflationsausblick deutlich nach unten verschiebt, was das EZB-Preisziel aus dem Blick geraten lässt. Zudem sinken laut Aussage der EZB die Inflationserwartungen, was eine abwärts gerichtete Lohn-Preis-Spirale bedingen könnte. Interessant ist nach Ansicht von Sintje Boie, Analystin der HSH Nordbank, allerdings, dass die neuen Anleiheankäufe nur zu einem geringen Prozentsatz von der EZB selbst auf ihr Buch genommen werden und damit die Risiken gemäß Kapitalschlüssel bei der EZB von allen Euro-Ländern geteilt werden. Beim überwiegenden Teil der Ankäufe tragen die erwerbenden nationalen Notenbanken das Risiko selbst, d.h. mögliche Verluste gehen nur zu Lasten des eigenen Landes. Das ist ein Novum und wird von Boie kritisch gesehen, denn es macht die gemeinsame Geldpolitik des Währungsraumes wieder nationaler. Es zeigt aber auch den Einfluss der Kritiker von QE – QE wird seine Signalwirkung genommen.

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