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04.05.2012

Blick vom Guggenheim-Museum auf den Iberdrola Tower, Sitz des Energieunternehmens in Bilbao: Infrastrukturinvestitionen sollen die Wirtschaft Spaniens stützen. (Foto: picture alliance)

Die Debatte um den richtigen Weg aus der europäischen Schuldenkrise geht weiter. Das ist vor dem Hintergrund der Wahlen, die in Frankreich und Griechenland am 6. Mai anstehen, auch wenig verwunderlich. Darüber hinaus macht man sich insbesondere in Spanien Gedanken, wie man aus dem Teufelskreis von sich verschlechternden Immobilienkreditportfolien, verringerter Kreditvergabefähigkeit aufseiten der Banken, der Notwendigkeit der Stabilisierung der öffentlichen Verschuldung und negativem Wachstum – im ersten Quartal ist Spaniens Bruttoinlandsprodukt das zweite Mal in Folge geschrumpft – reagieren soll. Nun gibt es einen neuen, durchaus charmanten Vorschlag: Die Europäische Investitionsbank (EIB) soll mit etwa zehn Milliarden Euro mehr Eigenkapital ausgestattet und dadurch in die Lage versetzt werden, Infrastrukturinvestitionen von bis zu 60 Milliarden Euro zu finanzieren. In der Tat gibt es einige Argumente, die für dieses Vorhaben sprechen, meint Dr. Cyrus de la Rubia, Chefvolkswirt der HSH Nordbank. So ist es wenig strittig, dass nicht nur Strukturreformen, sondern auch nachhaltige Investitionen nötig sind, um das Wachstum insbesondere in den südeuropäischen Ländern wieder anzukurbeln. Da private Banken derzeit kaum eine Möglichkeit haben, langfristige Kredite zu vergeben (unter anderem, weil sie selber Probleme haben, langfristige Mittel am Kapitalmarkt zu erhalten), ist es nur konsequent, über Finanzierungsalternativen nachzudenken. Da liegt es nahe, dass dies über eine Institution geschieht, die über einen funktionierenden Kreditprüfungsprozess im Bereich von Infrastrukturprojekten verfügt und auch größere Finanzierungsvolumina stemmen kann.